Um einen Vortrag zu verhindern, erteilte die Chefin der Schweizer Bundespolizei 2024 Martin Sellner ein Einreiseverbot. Nun hat ein Gericht die Maßnahme für rechtswidrig erklärt. Nicoletta Della Valle, die damalige Chefin der Fedpol, der Schweizer Bundespolizei, handelte gegen die juristische Einstufung der eigenen Fachleute, als sie 2024 ein Einreiseverbot gegen […]
Weitere Neuigkeiten
Besuch im Gefängnis
Die AfD-Sachsen hat den wegen Terrorismus und Mordversuch angeklagten Kurt Hättasch ausgeschlossen. Matthias Helferich hat ihn nun im Gefängnis besucht. Die Partei sollte beides stehen lassen. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Wie geht eine Partei damit um, dass eines ihrer Mitglieder auf einmal Terrorist sein soll? Die sächsische AfD […]
Kommt Woke weg? Oder der Fernseher?
Die amerikanische LGBTQ-Lobbygruppe GLAAD beklagt: 41 % aller LGBTQ-Charaktere in Fernsehserien werden nächste Saison abgesetzt. Das Ende der woken Ära? Oder das Ende des Fernsehens? Mehrere Online-Medien berichten, dass ein massiver Einbruch an LGBTQ-Charakteren in der Unterhaltungsbranche bevorstehe. Konkret beziehen sie sich auf eine Studie der LGBTQ-Lobbygruppe GLAAD (Gay and […]
Lawfare gegen Freilich
Das österreichische Magazin Freilich deckte die Vergabepraxis hinter dem deutschen Verlagspreis auf. Dafür wird es nun abgemahnt. Lawfare, ein Kofferwort aus „Law“ und „Warfare“, nennt der Amerikaner es, wenn jemand verklagt wird, nicht weil man einen brauchbaren Fall hat, sondern um der Gegenseite durch den Prozess zu schaden. Im Land […]
Skandalurteil in Graz: 4 Jahre Haft für alte Artikel
In Graz wurde Dr. Martin Pfeiffer, der ehemalige Chefredakteur der Zeitschrift „Aula“, wegen NS-Wiederbetätigung zu 4 Jahren Haft verurteilt. Die Anklage wegen NS-Wiederbetätigung basiert auf Inhalten aus über 300 Artikeln, die zwischen 2006 und 2018 veröffentlicht wurden. Die Texte waren zu ihrer Zeit juristisch nicht beanstandet worden. Das Grazer Straflandesgericht […]
Stimmen aus Gießen
Die Generation Deutschland steht. Offensiv Informiert! konnte mit einigen Mitgliedern des neuen Vorstandes sprechen. Jan Behr, Stellvertreter Offensiv Informiert! Warum bist du nicht in der Jungen Union? Jan Behr: Als Generation Deutschland wollen wir einen grundsätzlichen Politikwechsel in Deutschland. Remigration und nationale Souveränität sind hierfür zentrale Stichpunkte. Bei der Jungen […]
Gießen im Ausnahmezustand
Der Gründungskongress der neuen Jugendorganisation der AfD, die unter dem Namen „Generation Deutschland“ firmiert, soll morgen in Gießen tagen. Linksextremisten haben mobilisiert, was sie können. Die AfD erwartet etwa 300 Teilnehmer, darunter auch Bundessprecherin Alice Weidel, die von einem „Spießrutenlauf“ durch Proteste spricht. Doch im Zentrum der Veranstaltung steht die […]
Martin Sellners zweite Runde gegen die Erste Bank
Nach 97 gesperrten Konten hatte Martin Sellner die Erste Bank Sparkasse auf ein Geschäftskonto verklagt – erfolgreich. Nun geht die Bank in Berufung. Es fällt schwer, darin etwas anderes zu sehen als den Versuch, das Verfahren in die Länge zu ziehen, bis dem Kläger das Geld ausgeht. Besonders perfide, weil […]
Nintendo cancelt Kvltgames
Nur einen Tag, bevor der Indieshooter „The Great Rebellion“ des Studios Kvltgames auf der Switch erscheinen sollte, hat Nintendo den Stecker gezogen. Offizieller Grund: Es könne seiner Reputation oder Marke schaden. „Könnte unserer Reputation oder Marke schaden“ ist die Floskel, mit der Zensur durch Privatunternehmen und Plattformanbieter juristisch bemäntelt wird. […]
Behämmert
Identitäre Aktivisten der Lederhosenrevolte verliehen dem Münchener Oberbürgermeister den Goldenen Hammer. Der las den Negativpreis auch noch öffentlich vor. Dieter Reiter, SPD-Oberbürgermeister von München, hatte selbst gerade erst einen Preis verliehe und zwar an recherche-nord (die schreiben sich tatsächlich offiziell klein, das war 2004 mal sehr linksalternativ). Diese recherche-nord recherchiert […]
