Weitere Neuigkeiten

Europa

EuGH-Urteil erzwingt mehr Leistungen für abgelehnte Asylbewerber

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Grundsatzurteil gegen die Bundesrepublik Deutschland entschieden: Auch ausreisepflichtige Asylbewerber in sogenannten Dublin-Fällen haben Anspruch auf die vollen Leistungen. „Bett, Brot und Seife reichen nicht“, so kommentiert Legal Tribune Online das Urteil. Geklagt hatte ein abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan, dessen Asylantrag aus sogenannten Dublin-Fällen abgelehnt […]

Europa

Verwirrt nach erschütterndem Mord an Henry Nowak

Die jüngsten Veröffentlichungen brisanter Tatsachen über den Mord am 18-jährigen Henry Nowak im vergangenen Dezember lassen die britische Rechte eher verwirrt als mobilisiert zurück. Die Aufnahmen sind schwer anzusehen. Die Polizei legt dem sterbenden Jungen noch Handschellen an, nachdem die Angehörigen des Mörders einen rassistischen Angriff erfunden hatten. Die britische […]

In aller Welt

Plündert SpaceX die Rentenfonds?

SpaceX geht an die Börse, und extra dafür hat die Nasdaq die Regeln geändert. Fonds und institutionelle Anleger sollen SpaceX-Aktien zu hohen Preisen automatisch kaufen. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Was hier geschieht, ist zunächst einmal ein Zeichen für die verschobenen Machtverhältnisse zwischen den Börsen und den Techgiganten. Nasdaq […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Ausreiseverweigerung

Unter einem Vorwand ist dem Bundessprecher der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, die Ausreise zum Remigrationsgipfel in Portugal verweigert worden. Heute Morgen wurde Maximilian Märkl, Bundessprecher der Identitären Bewegung, am Flughafen München verhaftet. Strafrechtlich wird ihm nichts vorgeworfen. Die Bundesrepublik hat entschieden, ihm die Ausreise nach Portugal zu untersagen. Offizielle […]

Europa

Dries Van Langenhove – wegen vermuteter Gesinnung verurteilt

In Belgien wurde der rechte Aktivist Dries Van Langenhove wegen seiner vermuteten Gesinnung verurteilt. PS: Lina Engel kommt frei. Nachdem er vor zwei Jahren schon einmal wegen Meinungsverbrechen verurteilt wurde, stand Dries Van Langenhove, der „flämische Martin Sellner“, erneut vor Gericht.. Hintergrund ist diesmal eine Vorlesung vom Februar 2024, in […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Wegen EU-Klimazielen: Deutschland drohen Milliardenkosten

Voraussichtlich drohen Deutschland Mehrkosten um die 25 Milliarden Euro, diese kämen hauptsächlich osteuropäischen EU-Ländern zugute, von denen Deutschland Emissionszertifikate kaufen müsste. Deutschland verfehlt die verbindlichen Klimaziele der europäischen Lastenteilungsverordnung (Effort Sharing Regulation, ESR) in den Nicht-ETS-Sektoren (Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Abfall und kleine Industrie) voraussichtlich deutlich. Statt ausreichender eigener Emissionsminderungen drohen […]

Europa

Orden mit tierischem Ernst

Im EU-Parlament boykottierten ECR und ESN die Auszeichnung Angela Merkels. Damit die Ränge nicht so leer aussehen, setzte man Parlamentsmitarbeiter auf die Plätze der abwesenden Abgeordneten. Die Fraktionen der ECR und ESN boykottierten die Ehrung Angela Merkels als „verdienstvolles Mitglied“ des Europäischen Verdienstordens. Ihre Ränge blieben demnach im Europäischen Parlament […]

Grundlagen

Bardella erteilt AfD Absage!

Jordan Bardella, Vorsitzender des Rassemblement National und voraussichtlich Präsidentschaftskandidat 2027, hat der AfD eine klare Absage erteilt. Zeit umzudenken. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Es hat sich ausgerechtseuropäert. Das muss man an dieser Stelle einmal klar sagen. „Viele Positionen der AfD sind mit unseren Grundsätzen unvereinbar. Wir hatten politische […]

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Mit Bier auf der Bühne

Eindrücke vom Jungeuropa-Verlagstreffenvon Johannes Konstantin Poensgen(Und wem gehörte eigentlich dieses schwule Aperol?) Es waren zwei große Entscheidungen und viele kleine Details, die vielleicht nur der benennen kann, der schon viele solcher Veranstaltungen besucht und auch selbst schon welche organisiert hat. Das Verlagstreffen des Jungeuropa-Verlages war gut, richtig gut gemacht. Die […]