Lange Zeit galt Wien, insbesondere in weiten Teilen der Bundesrepublik als harmonische Kaiserstadt. Doch dieses Bild beginnt zunehmend zu bröckeln. Vor allem der Drogenhandel nimmt zu.
(Favoriten einer der größten Problembezirke Wiens: Buchhändler, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons)
Nur wenige Gehminuten vom pittoresken Schloss Belvedere, der einstigen Sommerresidenz Prinz Eugens, entfernt und in unmittelbarer Nähe des Wiener Hauptbahnhofs befinden sich der Kepler- sowie der Reumannplatz. Orte, um die erfahrene Wiener mittlerweile lieber einen großen Bogen machen. Der Grund liegt in der immer offener auftretenden Drogenszene, die diese Plätze fest im Griff zu haben scheint. FPÖ-Politiker Christian Schuch berichtet etwa davon, wie selbstbewusst die Szene inzwischen agiert. Der Drogenhandel finde offen am helllichten Tag statt. Ohne jede Angst vor dem Eingreifen des Staates.
Frankfurt als warnendes Beispiel?
Die Zustände in Wien erinnern Schuch zunehmend an jene Bilder, die man bereits aus anderen europäischen Städten kenntö. Im deutschsprachigen Raum steht Frankfurt exemplarisch für dieses Problem. In einer Stadt, in der mehr als die Hälfte der Bevölkerung einen Migrationshintergrund aufweist, hat sich in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof ein regelrechter Drogenumschlagplatz etabliert. Die dortige Situation erinnert bei Nacht eher an Slums in einem Land der Dritten Welt als an eine westliche Großstadt. Droht Wien nun das gleiche Schicksal?
Versagen der etablierten Parteien
Zwar gibt es einzelne Erfolge, wie die rund 2.000 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz allein im 3. Bezirk oder den medienwirksamen Fund von über 10 Kilogramm Kokain und 70 Kilogramm Marihuana, doch all das reicht offensichtlich nicht aus, um der Lage Herr zu werden. Für Christian Schuch liegt das Problem im Versagen der etablierten Parteien. Allen voran die angeblich konservative ÖVP, die lieber auf medienwirksame Auftritte als auf tatsächliche Unterstützung der überlasteten Polizei setzt. Die Wiener SPÖ hingegen versucht das Problem gar durch gezieltes Wegsehen zu ignorieren.
Migration als ursächlicher Faktor
Doch selbst eine personell gestärkte Polizei mit erweiterten Befugnissen kann die Drogenkriminalität auf Dauer nicht nachhaltig bekämpfen. Wer wirklich an die Wurzel des Problems möchte, muss sich mit dem Thema Migration und dem Einfluss auf die Kriminalitätsentwicklung auseinandersetzen. Die Polizeiliche Kriminalstatistik der Bundesrepublik bestätigt seit Jahren, dass Ausländer überproportional häufig straffällig werden. Wer also ernsthaft gegen Drogenkriminalität vorgehen will, muss die sofortige Ausweisung straffällig gewordener Migranten fordern – oder, noch konsequenter: eine klare Politik der Remigration.