Trotz einer massiven Ausweitung geheimdienstlicher Befugnisse konnte die Zahl der terroristischen Anschläge in Deutschland nicht gesenkt werden. Nun scheint endlich das frühzeitige Verhindern eines Anschlags gelungen.
(Polizei; Symbolbild: U.S. Air Force photo by Senior Airman Albert Morel, Public domain, via Wikimedia Commons)
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Neben den zunehmenden spontanen Gewaltexzessen und Messerattacken, die im Zuge des Bevölkerungsaustausches immer weiter zugenommen haben und gerade mit Beginn der Freibadsaison omnipräsent scheinen, hat sich auch der Terror zu einer traurigen Konstante in der Bundesrepublik entwickelt. Dass die Gefahrenlage trotz anderslautender Medienberichte auch weiterhin sehr hoch ist zeigt nun ein Fall aus dem völlig überfremdeten NRW: Dort nahm die Polizei einen bosnisch-herzegowinischen Staatsangehörigen fest, der sich offenbar bereits in der konkreten Planung eines Terroranschlages befunden haben soll. Doch auch in diesem Fall scheint die Festnahme eher einem Zufall als gezielter Ermittlungsarbeit zu verdanken zu sein.
Ein Terrorist als Zufallsfund
Ursprünglich geriet der ausländische Staatsbürger nicht wegen eines Terrorverdachts in den Fokus der Behörden, sondern vielmehr „wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betruges“. Der Mann soll im großen Stil elektronische Geräte bestellt haben, mit der Absicht diese nicht zu bezahlen, sondern gewinnbringend weiterzuverkaufen, um so die finanziellen Mittel für seinen Terroranschlag zu beschaffen. Erst im Rahmen der weiteren Ermittlungen stießen die Beamten auf Hinweise zu einem möglichen geplanten islamistischen Anschlagsplan.
Geld sammeln für den Terror
Neben seiner Betrugsmasche scheint der Bosnier auch auf altbewährte Methoden der islamistischen Szene zurückgegriffen zu haben. So soll er, ohne große Angst vor Entdeckung bei Unterstützern, von denen es in NRW eine große Menge zu geben scheint, um Spenden gebeten zu haben, um seine islamistischen Pläne umzusetzen. Infolge der Verhaftung kam es daher in mehreren weiteren Städten wie Dortmund, Düsseldorf und Soest zu Hausdurchsuchungen bei vermeintlichen Komplizen, Mitwissern und Zeugen. Insgesamt sollen laut Polizei bereits Geldmittel im fünfstelligen Bereich akquiriert worden sein.
Remigration rettet Leben
Erneut ein geplanter Terroranschlag – erneut ein ausländischer Staatsbürger. Dieses Muster ist jedem bekannt, der in den vergangenen Jahren regelmäßig die Nachrichten verfolgt hat. Und dennoch bleibt eine spürbare Reaktion der Politik aus. Trotz der massiven Ausweitung der Befugnisse unserer Geheimdienste scheinen diese regelmäßig auf Hinweise ausländischer Behörden angewiesen, um überhaupt Anschläge vereiteln zu können. Vor diesem Hintergrund und den dutzenden Messeranschlägen allein in den vergangenen Monaten klingt auch die Aussage des nordrheinwestfälischen Innenministers Reul wie Hohn. Dieser behauptete als Reaktion auf den vereitelten Terroranschlag: „Wer bei uns Terrorpläne verfolgt, muss damit rechnen, dass morgens das SEK vor der Tür steht – und zwar rechtzeitig“
Denn nicht das SEK kann dauerhaft die Sicherheit in Deutschland garantieren – sondern nur eine entschlossene, flächendeckende Remigrationspolitik.