Joachim Paul, Oberbürgermeisterkandidat der AfD für Ludwigshafen am Rhein, wurde von der Wahl ausgeschlossen. Hauptprofiteur ist die SPD.
(Bildmontage: Offensiv!; Joachim Paul: Telegram; Rathaus Ludwigshafen: Rudolf Stricker, Attribution, via Wikimedia Commons)
Auf Basis eines Schreibens des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, wurde Joachim Pauls Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen am Rhein abgelehnt. In diesem Schreiben hatte das Innenministerium Zitate und Äußerungen von Paul gesammelt.
Tolkien, Nibelungen, Lukreta, Stolzmonat, OK
In diesem Schreiben, welches Offensiv! vorliegt, werden die Untaten des Herrn Paul aufgezählt, welche dem Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz zur Kenntnis gekommen seien. Darunter wären: Ein Beitrag für Freilich über das Werk Tolkiens. Vorträge und Aufsätze über das Nibelungenlied. Die Bereitstellung seiner Räumlichkeiten in Koblenz für eine von Lukreta organisierte Frauentagung. Die Organisation einer Versammlung zum Stolzmonat. Kritik an der Massenmigration. Und schließlich, die Verwendung des OK-Zeichens. Der Wahlausschuss erklärte daraufhin, es gebe Zweifel an Pauls Verfassungstreue.
(Offensiv! ist allerdings bekannt, dass die Informationslage des Verfassungsschutzes mangelhaft ist und nur ein sehr unzureichendes Bild über die reichhaltige Tätigkeit des Landtagsabgeordneten Paul liefert.)
Das Innenministerium in Rheinland-Pfalz wird von dem SPD-Politiker Michael Ebling geleitet, der ebenfalls für den Versuch verantwortlich war, AfD-Mitglieder pauschal von der Verbeamtung und sogar vom normalen öffentlichen Dienst auszuschließen. In Ludwigshafen wurde die SPD bei der letzten Bundestagswahl von der AfD auf den dritten Platz verwiesen.
SPD ist Hauptprofiteur von Pauls Ausschluss
Das macht den Ausschluss von Joachim Paul für die SPD in Ludwigshafen so nützlich. Denn wie fast alle OB-Wahlen in Deutschland wird auch in Ludwigshafen in zwei Wahlgängen gewählt. Erhält im ersten Wahlgang am 21. September niemand eine absolute Mehrheit, treten die beiden stärksten Kandidaten in einer Stichwahl gegeneinander an. Als AfD-Kandidat hätte Joachim Paul hervorragende Chancen, den SPD-Mann Jens Peter Gotter aus dem Rennen zu nehmen – selbst wenn er dann in der Stichwahl von einer Altparteienkoalition geschlagen würde.
Joachim Paul kommentierte den Vorgang: „Es sollte sich heute eben keiner mehr wundern, dass die Politikverdrossenheit immer stärker wird und dass sich viele Menschen von dieser bundesrepublikanischen Demokratie abwenden.“