Tino Chrupalla sprach sich jüngst im ZDF-Sommerinterview für ein Ende der Waffenlieferungen an Israel aus – eine Haltung, die in Teilen der AfD-Führungskaste auf deutlichen Widerspruch stieß. In Sachen Israel: Chruppala versus von Storch Die israelische Militäroperation gegen die vor allem im Gazastreifen organisierte Hamas begann bereits im Oktober 2023, […]
Schlagwort: Afd
Machtkampf mit allen Mitteln. SPD-Machenschaft schließt Joachim Paul (AfD) von Oberbürgermeisterwahl aus.
Joachim Paul, Oberbürgermeisterkandidat der AfD für Ludwigshafen am Rhein, wurde von der Wahl ausgeschlossen. Hauptprofiteur ist die SPD. (Bildmontage: Offensiv!; Joachim Paul: Telegram; Rathaus Ludwigshafen: Rudolf Stricker, Attribution, via Wikimedia Commons) Auf Basis eines Schreibens des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, wurde Joachim Pauls Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen am Rhein abgelehnt. […]
Welchen Sinn hat der Ruf ‚Erschießt die Reichen!‘, wenn ich sie gar nicht erschießen lassen will?
Gerhard Vierfusz hat als Anwalt mehrere Prozesse gegen VS-Einstufungen geführt. Wir haben ihn zu dem jüngsten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts gegen die AfD befragt. (Bildmontage: Offensiv!; Gerhard Vierfusz: Privat; Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Manecke, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons) Offensiv!: Herr Vierfuß, Sie hatten sich mit dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts zur Einstufung der AfD […]
Rauswurf, Ausschluss, Rücktritt, Rücktritt vom Rücktritt. AfD-NRW im Chaos
Der Landesverband NRW der Alternative für Deutschland ist in der Krise. Seine vorläufige Kulmination erreicht der Konflikt nun im Rauswurf eines Pressesprechers und einem Rücktritt vom Rücktritt. Was bisher geschah: (Landesvorsitzender Martin Vincentz: Blaumann2017, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons) Der Landesverband NRW wurde in den letzten Wochen und Monaten […]
Drei Beschwerden der AfD abgewiesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat drei Beschwerden auf weitere Revisionsverfahren gegen den Verfassungsschutz abgewiesen. Die Einstufungen sind damit rechtskräftig. (Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Manecke, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons) Konkret handelt es sich bei den abgewiesenen Beschwerden um sogenannte Nichtzulassungsbeschwerden. Das sind Beschwerden gegen die Nichtzulassung eines Revisionsverfahrens. Wurde eine Revision abgelehnt, so […]
Rheinland-Pfalz verweigert AfD-Mitgliedern die Verbeamtung
Michael Ebling, SPD-Innenminister von Rheinland-Pfalz erklärt, daß AfD-Mitgliedschaft und Beamtenstand in dem Bundesland zukünftig unvereinbar seien. Parteimitglieder müssen jetzt Anwerbungsversuche durch den VS unbedingt publik machen. (Michael Ebling: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons Verbeamtet werden kann in Rheinland-Pfalz in Zukunft nur noch, wer in den fünf […]
Solidaritätswelle mit Martin Sellner
„Wer sich distanziert, verliert!“ Unter dieser Parole läuft derzeit eine Solidaritätswelle von AfD-Mandatsträgern. Grund sind Gerüchte um ein Verbot innerhalb der AfD, gemeinsam mit Martin Sellner aufzutreten. (Bild: Kampagne von AfD-Mandatsträgern) Die Information stammt vom Chefredakteur des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer. Wie er aus Teilnehmerkreisen erfahren haben will, soll eine Telefonkonferenz […]
AfD fordert Verbot der NGO-Förderung
Nichtregierungsorganisationen, die von der Regierung finanziert werden, sind fester Bestandteil „unserer Demokratie“. Die AfD fordert nun ein vollständiges Verbot der staatlichen Finanzierung parteinaher NGOs. (Bild: Midjourney)In einem kürzlich eingebrachten Gesetzesentwurf fordert die AfD-Fraktion im Bundestag das vollständige Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen. Als parteinah soll eine NGO bereits dann […]
