Nachrichtenportal der patriotischen Jugend
Der Landesverband NRW der Alternative für Deutschland ist in der Krise. Seine vorläufige Kulmination erreicht der Konflikt nun im Rauswurf eines Pressesprechers und einem Rücktritt vom Rücktritt. Was bisher geschah: (Landesvorsitzender Martin Vincentz: Blaumann2017, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons) Der Landesverband NRW wurde in den letzten Wochen und Monaten […]
Das Bundesverwaltungsgericht hat drei Beschwerden auf weitere Revisionsverfahren gegen den Verfassungsschutz abgewiesen. Die Einstufungen sind damit rechtskräftig. (Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Manecke, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons) Konkret handelt es sich bei den abgewiesenen Beschwerden um sogenannte Nichtzulassungsbeschwerden. Das sind Beschwerden gegen die Nichtzulassung eines Revisionsverfahrens. Wurde eine Revision abgelehnt, so […]
Michael Ebling, SPD-Innenminister von Rheinland-Pfalz erklärt, daß AfD-Mitgliedschaft und Beamtenstand in dem Bundesland zukünftig unvereinbar seien. Parteimitglieder müssen jetzt Anwerbungsversuche durch den VS unbedingt publik machen. (Michael Ebling: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons Verbeamtet werden kann in Rheinland-Pfalz in Zukunft nur noch, wer in den fünf […]
„Wer sich distanziert, verliert!“ Unter dieser Parole läuft derzeit eine Solidaritätswelle von AfD-Mandatsträgern. Grund sind Gerüchte um ein Verbot innerhalb der AfD, gemeinsam mit Martin Sellner aufzutreten. (Bild: Kampagne von AfD-Mandatsträgern) Die Information stammt vom Chefredakteur des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer. Wie er aus Teilnehmerkreisen erfahren haben will, soll eine Telefonkonferenz […]
Nichtregierungsorganisationen, die von der Regierung finanziert werden, sind fester Bestandteil „unserer Demokratie“. Die AfD fordert nun ein vollständiges Verbot der staatlichen Finanzierung parteinaher NGOs. (Bild: Midjourney)In einem kürzlich eingebrachten Gesetzesentwurf fordert die AfD-Fraktion im Bundestag das vollständige Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen. Als parteinah soll eine NGO bereits dann […]