Während die USA die Antifa als Terrororganisation einstufen, weigert sich das EU-Parlament, die Immunität von Ilaria Salis aufzuheben. Der italienischen Linksradikalen wird Beteiligung an den Taten der Hammerbande vorgeworfen. Wie die als „Maja“ bekannte Person, für deren Freilassung sich in Deutschland eine ganze Reihe linker Politiker einsetzen, wurde auch Salis […]
Schlagwort: Björn Höcke
Politurteile gegen Höcke bestätigt
Der Bundesgerichtshof hat die Urteile gegen Björn Höcke bestätigt. Der Vorwurf: wiederholte Verwendung einer angeblich verbotenen Parole. Die Politisierung der Justiz schreitet voran. „Alles für D …“ ist laut Björn Höcke selbst eine „Allerweltsfloskel“, die seit Jahrhunderten im deutschen Sprachraum von den unterschiedlichsten politischen Strömungen verwendet wurde. Für ihn ist […]