Schlagwort: Ludwigshafen

Eilantrag abgelehnt
Deutschland, Österreich, Schweiz

Nach Wahlausschluss: AfD-Kandidat Paul will OB-Wahl anfechten

14 % der Wahlberechtigten haben den neuen CDU-Oberbürgermeister von Ludwigshafen ins Amt gewählt. Nur möglich, weil Joachim Paul von der Wahl ausgeschlossen wurde. Der will die Wahl nun anfechten. 24,1 Prozent. Diese deprimierend niedrige Zahl steht am Ende der Bekanntmachung des amtlichen Endergebnisses über die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen. Es ist […]

Eilantrag abgelehnt
Deutschland, Österreich, Schweiz

Eilantrag abgelehnt: Unrechtmäßiger Wahlausschluss in Ludwigshafen?

Joachim Paul hat einen schweren Rückschlag erlitten: Sein Eilantrag gegen den Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen wurde abgelehnt. Die Oberbürgermeisterwahl Ludwigshafen steht nun unter dem Schatten eines potenziell parteipolitisch motivierten Eingriffs. Sind das noch demokratische Wahlen? Diese Entscheidung wirft Fragen zur Fairness demokratischer Prozesse auf, insbesondere da der Wahlausschluss […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Machtkampf mit allen Mitteln. SPD-Machenschaft schließt Joachim Paul (AfD) von Oberbürgermeisterwahl aus.

Joachim Paul, Oberbürgermeisterkandidat der AfD für Ludwigshafen am Rhein, wurde von der Wahl ausgeschlossen. Hauptprofiteur ist die SPD. (Bildmontage: Offensiv!; Joachim Paul: Telegram; Rathaus Ludwigshafen: Rudolf Stricker, Attribution, via Wikimedia Commons) Auf Basis eines Schreibens des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, wurde Joachim Pauls Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen am Rhein abgelehnt. […]