Nur 29,3 Prozent der Bürger gingen in Ludwigshafen zur Wahl – fast jeder zehnte Stimmzettel war ungültig. Der Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul und die erschreckend geringe Legitimation der Stichwahl-Kandidaten werfen ernste Fragen nach dem Zustand unserer Demokratie auf. Noch nie zuvor beteiligten sich so wenige Bürger an einer OB-Wahl […]
Schlagwort: Ludwigshafen
Eilantrag abgelehnt: Unrechtmäßiger Wahlausschluss in Ludwigshafen?
Joachim Paul hat einen schweren Rückschlag erlitten: Sein Eilantrag gegen den Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen wurde abgelehnt. Die Oberbürgermeisterwahl Ludwigshafen steht nun unter dem Schatten eines potenziell parteipolitisch motivierten Eingriffs. Sind das noch demokratische Wahlen? Diese Entscheidung wirft Fragen zur Fairness demokratischer Prozesse auf, insbesondere da der Wahlausschluss […]
Machtkampf mit allen Mitteln. SPD-Machenschaft schließt Joachim Paul (AfD) von Oberbürgermeisterwahl aus.
Joachim Paul, Oberbürgermeisterkandidat der AfD für Ludwigshafen am Rhein, wurde von der Wahl ausgeschlossen. Hauptprofiteur ist die SPD. (Bildmontage: Offensiv!; Joachim Paul: Telegram; Rathaus Ludwigshafen: Rudolf Stricker, Attribution, via Wikimedia Commons) Auf Basis eines Schreibens des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, wurde Joachim Pauls Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen am Rhein abgelehnt. […]