Von der hessischen Landtagsfraktion der AfD stammt ein Gesetzesvorschlag, welcher es dem politischen Gegner erlauben würde, Mitarbeiter vom Zugang zum hessischen Landtag auszuschließen. Ein missglückter Gegenvorschlag zu einem Entwurf der Altparteien. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Man kann den Altparteien und ihren dienstbaren Beamtengeistern ja einiges vorwerfen, aber nicht, […]
Schlagwort: Repression
Brechend: Marla ist auf der Flucht!
Die Performancekünstlerin Marla Svenja Liebich, die heute eine Haftstrafe wegen Meinungsdelikten antreten sollte, hat das Land verlassen. Die als Sven Liebich geborene Künstlerin hätte diesen Abend aufgrund von Meinungsdelikten eine Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten antreten sollen. Dieser Staat, der die Menschenrechte rechtsradikaler Transfrauen mit Füßen tritt, versuchte, […]
„Wir haben im Durchschnitt mehr Zulauf als die meisten Jungparteien“ – Junge Tat
Die Junge Tat ist eine der am schnellsten wachsenden Jugendgruppen der Schweiz und eine der erfolgreichsten rechten Aktivistengruppen in Europa. Trotz konsequenter Gewaltfreiheit plant der Staat ein Verfahren. Wir haben mit Leiter Manuel Corchia gesprochen. Offensiv!: Manuel, als jemand, der die Junge Tat über die Jahre beobachtet hat, war dieses […]
Machtkampf mit allen Mitteln. SPD-Machenschaft schließt Joachim Paul (AfD) von Oberbürgermeisterwahl aus.
Joachim Paul, Oberbürgermeisterkandidat der AfD für Ludwigshafen am Rhein, wurde von der Wahl ausgeschlossen. Hauptprofiteur ist die SPD. (Bildmontage: Offensiv!; Joachim Paul: Telegram; Rathaus Ludwigshafen: Rudolf Stricker, Attribution, via Wikimedia Commons) Auf Basis eines Schreibens des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, wurde Joachim Pauls Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen am Rhein abgelehnt. […]
Rheinland-Pfalz verweigert AfD-Mitgliedern die Verbeamtung
Michael Ebling, SPD-Innenminister von Rheinland-Pfalz erklärt, daß AfD-Mitgliedschaft und Beamtenstand in dem Bundesland zukünftig unvereinbar seien. Parteimitglieder müssen jetzt Anwerbungsversuche durch den VS unbedingt publik machen. (Michael Ebling: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons Verbeamtet werden kann in Rheinland-Pfalz in Zukunft nur noch, wer in den fünf […]
Wegen Reise nach Mailand: Polizei tritt Türen ein
Ich habe schon mit vielen Betroffenen von Repressionsmaßnahmen gesprochen und auch selbst einiges erlebt. Die Durchsuchungen bei Besuchern des Remigration-Summits in Mailand sind selbst für diesen Staat ein neuer Tiefpunkt. (Bild: Adrian Segner) In den frühen Morgenstunden brach die Polizei die Wohnungen von zwei Aktivisten auf. Begründet wird dies mit […]
12 Monate für Memes
(Bild: Dries Van Langenhove)