Friedrich Merz will nun die Asylwende geschafft haben. Unter seiner Führung habe die CDU die Asylbewerberzahlen massiv reduziert. Dabei schwanken Asylzahlen extrem. Das Problem ist nicht, dass mal mehr kommen, sondern dass keiner geht. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Diese Darstellung ist nicht nur irreführend, sie offenbart ein grundlegendes […]
Deutschland, Österreich, Schweiz
Nach Wahlausschluss: AfD-Kandidat Paul will OB-Wahl anfechten
14 % der Wahlberechtigten haben den neuen CDU-Oberbürgermeister von Ludwigshafen ins Amt gewählt. Nur möglich, weil Joachim Paul von der Wahl ausgeschlossen wurde. Der will die Wahl nun anfechten. 24,1 Prozent. Diese deprimierend niedrige Zahl steht am Ende der Bekanntmachung des amtlichen Endergebnisses über die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen. Es ist […]
Antifa-Angriffe auf AfD-Politiker nehmen zu
Immer häufiger verüben Antifa und andere Linksextremisten gewalttätige Angriffe auf ihnen unliebsame Politiker. Mehr als alle anderen sind Vertreter der AfD betroffen. Dass es sich bei der linksextremen Gewalt um Einzeltaten von Verwirrten handelt, muss man ins Reich der Legenden abtun. Erst jüngst veröffentlichte das Portal Indymedia eine Liste mit […]
Kein Messer abgegeben
Das Waffenrecht wurde wieder einmal verschärft. Dafür darf man nun seine illegalen Messer straffrei der Behörde übergeben. Der Erfolg ist mäßig: In Berlin wurden exakt null Messer abgegeben. Ach, Berlin, du Stadt der hippen Cafés, der endlosen Baustellen und nun auch der Messer-Amnestie! Die Regierung hat ein Programm gestartet, bei […]
Mecklenburg-Vorpommern mit: AfD im historischen Hoch
Eine neue Umfrage sieht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern mit 38 Prozent klar auf Platz eins. 19 Prozentpunkte vor der Zweitplatzierten SPD. Die Brandmauer wird immer abstruser. Eine aktuelle Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des NDR katapultiert die AfD in Mecklenburg-Vorpommern auf 38 Prozent – weit vor SPD (19 […]
Afghanen klagen sich Visa ein
Noch kurz vor der Regierungsübernahme durch die CDU kündigte Friedrich Merz ein Ende der Afghanistanflüge nach Deutschland an. Nun gelang es mehreren Afghanen dennoch, sich über den Rechtsweg ein Visum einzuklagen. Seit der Machtübernahme der Taliban werden regelmäßig Afghanen, die angeblich durch die neuen islamischen Herrscher bedroht sind, nach Deutschland […]
„Wahlsieger“ ohne Rückhalt – Ludwigshafens Demokratiekrise
Nur 29,3 Prozent der Bürger gingen in Ludwigshafen zur Wahl – fast jeder zehnte Stimmzettel war ungültig. Der Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul und die erschreckend geringe Legitimation der Stichwahl-Kandidaten werfen ernste Fragen nach dem Zustand unserer Demokratie auf. Noch nie zuvor beteiligten sich so wenige Bürger an einer OB-Wahl […]
Tatkräftig nüchtern: Aufbau der AfD-Jugendorganisation
Auf Einladung der ESN-Fraktion und Irmhild Boßdorfs trafen sich in Rheine über 100 junge Leute, um mit Jean-Pascal Hohm und Benedikt Kaiser über die Zukunft der Jugend in der AfD zu sprechen. Dass selbst im tiefsten Westen 100 junge Menschen zusammenfinden, um sich für Deutschland einzusetzen, macht Mut. Denn die […]
Politurteile gegen Höcke bestätigt
Der Bundesgerichtshof hat die Urteile gegen Björn Höcke bestätigt. Der Vorwurf: wiederholte Verwendung einer angeblich verbotenen Parole. Die Politisierung der Justiz schreitet voran. „Alles für D …“ ist laut Björn Höcke selbst eine „Allerweltsfloskel“, die seit Jahrhunderten im deutschen Sprachraum von den unterschiedlichsten politischen Strömungen verwendet wurde. Für ihn ist […]
Hautfarbe-Nennung bei Fahndungen verboten
Die Schweizer Regierung verbietet Polizisten fortan, bei Fahndungen die Hautfarbe eines flüchtigen Täters zu nennen. Das Verbot folgt gemäß Angaben des Bundes auf die Beschwerde einer ausländischen Behörde, die die Nennung kritisiert habe. Schweizer Polizisten dürfen im nationalen Fahndungssystem „Ripol“ keine Hautfarbe mehr erfassen. Das Verbot ist nicht nur eine […]