Deutschland, Österreich, Schweiz

Deutschland, Österreich, Schweiz In aller Welt

Nintendo cancelt Kvltgames

Nur einen Tag, bevor der Indieshooter „The Great Rebellion“ des Studios Kvltgames auf der Switch erscheinen sollte, hat Nintendo den Stecker gezogen. Offizieller Grund: Es könne seiner Reputation oder Marke schaden. „Könnte unserer Reputation oder Marke schaden“ ist die Floskel, mit der Zensur durch Privatunternehmen und Plattformanbieter juristisch bemäntelt wird. […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Behämmert

Identitäre Aktivisten der Lederhosenrevolte verliehen dem Münchener Oberbürgermeister den Goldenen Hammer. Der las den Negativpreis auch noch öffentlich vor. Dieter Reiter, SPD-Oberbürgermeister von München, hatte selbst gerade erst einen Preis verliehe und zwar an recherche-nord (die schreiben sich tatsächlich offiziell klein, das war 2004 mal sehr linksalternativ). Diese recherche-nord recherchiert […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Fast vier Jahre später: Coronaverurteilung!

Der Schweizer Aktivist Nicholas Rimoldi ist gestern, nach vier Jahren, wegen eines Vorfalls aus der Coronazeit verurteilt worden. Nicholas Rimoldi ist der Gründer der Schweizer Bürgerbewegung Mass-Voll! Ursprünglich gegen die Corona-Maßnahmen gegründet, setzt sich Mass-Voll heute vor allem für Datenschutz und die Unabhängigkeit der Schweiz von der Europäischen Union ein. […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

In eigener Sache: Freispruch!

Gestern wurde ich zusammen mit neun anderen Angeklagten vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Erstinstanzlich. Zwei andere bleiben aber auf ihren Kosten sitzen. Johannes Konstantin Poensgen in eigener Sache. Es war das Absur­deste, was ich jemals mit der deutschen Justiz erlebt habe. Wir haben bis jetzt nichts darüber an die Öffentlichkeit […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

AfD klagt gegen Gesinnungsprüfung für Mitarbeiter

Die Landtagsfraktion der AfD Rheinland-Pfalz klagt gegen die Gesinnungsprüfung parlamentarischer Mitarbeiter. Die SPD-Regierung von Rheinland-Pfalz lässt kein Mittel der rechtlichen Grauzone aus, um der Opposition zu schaden. Im Juli erst versuchte Innenminister Michael Ebling, AfD-Mitglieder vom Beamtenstatus auszuschließen. Dieses Projekt scheiterte vorerst. Gesinnungsprüfung für Mitarbeiter Doch gleichzeitig brachte die Landesregierung […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Droht der Bundestagspräsidentin der Mandatsverlust?

Die Behauptung eines Ex-Unionsabgeordneten macht die Runde: Würde das BSW doch noch in den Bundestag einziehen, verlören führende CDUler nachträglich ihre Mandate. Darunter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. 13.000 Stimmen – so viele fehlten in der Wahlnacht der letzten Bundestagswahl dem Bündnis Sahra Wagenknecht für den Einzug ins Parlament. Nachzählungen in einzelnen […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Aus Rache für die Hammerbande: Antifa bekennt sich zu Brandanschlag

Zu dem Brandanschlag auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann hat sich nun eine Antifa-Gruppierung bekannt. Die Gruppierung erklärt, damit auf anstehende Strafprozesse gegen die „Hammerbande“ reagieren zu wollen. Auf Indymedia ist ein Bekennerschreiben zum Anschlag auf das Auto des Bundestagsabgeordneten Bernd Baumann veröffentlicht worden. Das Auto war in der […]