Schlagwort: Wahl

Eilantrag abgelehnt
Deutschland, Österreich, Schweiz

Eilantrag abgelehnt: Unrechtmäßiger Wahlausschluss in Ludwigshafen?

Joachim Paul hat einen schweren Rückschlag erlitten: Sein Eilantrag gegen den Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen wurde abgelehnt. Die Oberbürgermeisterwahl Ludwigshafen steht nun unter dem Schatten eines potenziell parteipolitisch motivierten Eingriffs. Sind das noch demokratische Wahlen? Diese Entscheidung wirft Fragen zur Fairness demokratischer Prozesse auf, insbesondere da der Wahlausschluss […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Machtkampf mit allen Mitteln. SPD-Machenschaft schließt Joachim Paul (AfD) von Oberbürgermeisterwahl aus.

Joachim Paul, Oberbürgermeisterkandidat der AfD für Ludwigshafen am Rhein, wurde von der Wahl ausgeschlossen. Hauptprofiteur ist die SPD. (Bildmontage: Offensiv!; Joachim Paul: Telegram; Rathaus Ludwigshafen: Rudolf Stricker, Attribution, via Wikimedia Commons) Auf Basis eines Schreibens des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, wurde Joachim Pauls Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen am Rhein abgelehnt. […]

In aller Welt

Rechtsruck in Japan? Sanseito feiert Triumph

Bei der Sangiin-Wahl am 20. Juli 2025 sorgte die Rechtspartei Sanseitō für einen Paukenschlag. Mit ihren migrationkritischen und antiglobalistischen Parolen rückte sie ins Zentrum der japanischen Politik. (Sanseito-Kundgebung: Noukei314, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons) Das Sangiin, Japans Oberhaus, ist die zweite Kammer des Parlaments und besteht aus 248 Sitzen, […]

Europa

Mit allen Mitteln

Bei der polnischen Präsidentschaftswahl siegte der nationalkonservative Nawrocki knapp. Doch in der polnischen Politik gibt es längst keine Regeln mehr. (Bildmontage: Offensiv!; Standarte des polnischen Staatspräsidenten: Poznaniak, godło: Image:Herb Polski.svg, Public domain, via Wikimedia Commons; Donald Tusk: The White House, Public domain, via Wikimedia Commons; Karol Nawrocki: DHSgov, Public domain, […]