Bereits seit Jahrzehnten sammeln sich unter dem Namen Antifa gewaltbereite Linksextremisten. Nach dem Mord an dem konservativen Aktivisten Charlie Kirk scheint Donald Trump nun genug von diesem linksextremen Terror zu haben.
Der feige Mord an dem politisch als gemäßigt geltenden Charlie Kirk hat einem Großteil der amerikanischen MAGA-Bewegung vor Augen geführt, wie gewaltbereit die linke Szene in den USA ist und dass schon moderate Ansichten genügen, um ins wortwörtliche Visier linker Aktivisten zu geraten. Der offen zur Schau gestellte Hohn, mit dem Linke weltweit im Anschluss an den Mord sowohl den Verstorbenen als auch seine trauernde Witwe überzog, hat zudem zu einer deutlichen Polarisierung innerhalb des rechtskonservativen Lagers geführt. Was bereits viele rechte Aktivisten, darunter Kirk selbst, forderten, bringt Donald Trump nun offiziell ins Gespräch: die Einstufung der Antifa als Terrororganisation.
Uneinigkeit im Kabinett
Während Trump und viele seiner Unterstützer ein konsequentes Vorgehen gegen die Antifa verlangen, besteht bei etlichen Regierungsvertretern die typisch konservative Sorge, ein solches Vorgehen könnte heftige Gegenreaktion seitens der Medien und der gewaltbereiten linken Szene provozieren. So möchte die amerikanische Justizministerin Pam Bondi lediglich Linke, die in den sozialen Medien den Mord an Kirk feiern, wegen Hassrede verfolgen lassen. Problematisch ist dabei nicht nur, dass eine wichtige Ministerin linke Kampfbegriffe wie „hate speech“ übernimmt, sondern auch, dass für eine Einstufung der Antifa als Terrororganisation ihre Zustimmung, sowie die weiterer Kabinettsmitglieder notwendig wäre.
Hürden auf dem Weg
Neben konservativen Feiglingen im eigenen Kabinett und der nötigen Zustimmung durch die Justizministerin gibt es weitere Hürden. Einerseits fehlt der Antifa eine klare Organisationsstruktur, was ihr erlaubt, nach außen als dezentrale Bewegung aufzutreten. Andererseits existiert in den USA kein direktes Pendant zur Liste ausländischer Terrororganisationen. Da die amerikanische Antifa vor allem im Inland agiert, wäre eine Einstufung nach ausländischem Vorbild schwierig. Präsident Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit, sowie während der Ausschreitungen nach dem Tod von George Floyd die Möglichkeit eine entsprechende Einstufung angekündigt, scheiterte aber, sofern es nicht an seinem fehlenden Willen lag, an genau diesen Problemstellungen.
Mafiagesetz gegen die Antifa
Trotz dieser Schwierigkeiten scheinen Donald Trump und sein Chefberater Steven Miller jedoch eine Möglichkeit gefunden zu haben, die gewaltbereite linke Szene ins Visier zu nehmen: ein sogenanntes RICO-Verfahren, das ursprünglich geschaffen wurde, um die organisierte Kriminalität zu bekämpfen. Dabei werden kriminelle Vereinigungen über ihre Geldströme identifiziert. Ein Ansatz, der die Probleme der dezentralen Struktur der Antifa umgehen könnte. Für ein solches Vorgehen spricht auch, dass Trump bereits vor dem Mord an Charlie Kirk über ähnliche Schritte gegen den linken Milliardär George Soros und sein Netzwerk nachgedacht hatte. In seinen aktuellen Ankündigungen betonte er zudem, besonders die Finanziers der Antifa ins Visier nehmen zu wollen.
Passiert nun etwas?
Auch wenn es sich bislang nur um eine Ankündigung handelt, ist die Nervosität in der linken Szene weltweit deutlich spürbar. Ihnen droht nicht nur der Verlust politischen Einflusses in einem der wichtigsten Länder, sondern auch das Austrocknen finanzieller Mittel von Unterstützern innerhalb der USA. Zudem stellt sich die Frage, wie die Vereinigten Staaten künftig mit ausländischen Sympathisanten der Antifa umgehen werden. So muss der ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen nach seinen Äußerungen über Charlie Kirk bereits jetzt mit einem Entzug seines US-Visums rechnen. Angesichts dieser Chancen bleibt nur zu hoffen, dass Donald Trump diesmal nicht nur bei seinen Ankündigungen bleibt.