Beim Ukraine-Gipfel am Montag trafen sich europäische Regierungschefs mit Donald Trump. Dabei soll EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom Treffen zeitweise ausgeschlossen worden sein. Der Grund? Von der Leyen ist kein „Leader“.
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Es war ein Treffen der Top-Leader: In Washington kamen am Anfang der Woche US-Präsident Donald Trump, Wolodimir Selenskij, Emmanuel Macron, Bundeskanzler Friedrich Merz und andere europäische Staatsführer zusammen. Man wollte im noch immer andauernden Konflikt Lösungsschritte besprechen und verhandeln. Mit von der Partie: Die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Doch während des Treffens musste sie plötzlich den Raum verlassen, weil die USA sie weder als „Führungspersönlichkeit“ noch „gewähltes Staatsoberhaupt“ betrachtete. Von der Leyen ist kein „leader“.
Kein Teil der „Leaders“
Dass man Von der Leyen zeitweise ausschloss, sorgt zwar für Stirnrunzeln, aber kein Entsetzen: während des Treffens soll sie wenig durchsetzungsfähig gewirkt haben, trat nur als Randerscheinung neben hohen Regierungschefs auf. Auch abgesehen davon hat die CDU-Frau in der Vergangenheit nicht mit besonderer Kompetenz geglänzt: während der Coronazeit wurde ihr mehrfach mangelnde Befähigung vorgeworfen, ihre Amtszeit als Verteidigungsministerin waren nicht gerade von Erfolg gekrönt. Ihre Repräsentation der EU hat nun leider keinen starken Eindruck hinterlassen können.
Schwaches Bild der EU
Dass sie nun als Vertreterin eines Gros von 450 Millionen Menschen verschiedener Staatsangehörigkeit auftrat, übersteigt vollkommen ihre Kompetenzen. Schließlich gibt es kein europäisches Staatsvolk, Von der Leyen ist lediglich für die Administration der EU-Verträge zuständig. So konnte sie nicht als „leader“ akzeptiert werden. In der Auswertung des Treffens kritisierte Omid Nouripour (Grüne) den Ausschluss, aber brachte ebenso das erneute Scheitern von europäischer Seite auf den Punkt: „Man ist zu sehr dabei zu schauen, dass Trump einfach nicht ausflippt.“ Die EU wird jedoch auch in Zukunft nicht durchsetzungsfähig sein, wenn man keine starke Führung einsetzt, sich selbst mit Massenmigration zerstört und Posten umherschachtert – wie etwa bei Frau von der Leyen.