Im EU-Parlament boykottierten ECR und ESN die Auszeichnung Angela Merkels. Damit die Ränge nicht so leer aussehen, setzte man Parlamentsmitarbeiter auf die Plätze der abwesenden Abgeordneten. Die Fraktionen der ECR und ESN boykottierten die Ehrung Angela Merkels als „verdienstvolles Mitglied“ des Europäischen Verdienstordens. Ihre Ränge blieben demnach im Europäischen Parlament […]
Schlagwort: EU
Lektion in Menschenrechten: Unverschämt!
Menschenrechtsverletzungen in Luxemburg. Noch nie davon gehört? Luxemburg baut zu wenig Häuser für obdachlose Migranten. Ein Kommentar von Pierre Peters Am 15. April 2026 erschien ein Artikel (ohne Unterschrift) in der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek unter dem Titel „Lektion in Menschenrechte“. Ich nehme an, dass dieser Artikel im Zusammenhang mit […]
Von der Leyens „stark autoritärer Regierungsstil“
In der alten Garde der Europäischen Union ist Ursula von der Leyen zunehmend verhasst. Der ehemalige Präsident de Europäischen Rates Charles Michel hat nun sein Schweigen gebrochen. „Es ist ein stark autoritärer Regierungsstil“, charakterisiert Charles Michel Ursula von der Leyens Kommissionsführung in der Brussels Times. Das mag man als Groll […]
Bulgarien: Absolute Mehrheit gegen Brüssel
Es wird zumindest nicht langweilig für Befürworter und Gegner der europäischen Einigung. Kaum stürzt Orbán, erringt in Bulgarien Rumen Radew die absolute Mehrheit. 44,6 Prozent der Stimmen, 130 von 240 Sitzen im Parlament – das ist das Ergebnis des Parteienbündnisses „Progressives Bulgarien“ unter dem ehemaligen General Rumen Georgiew Radew. Die […]
Ungarn: EU-Geheimliste als Regierungsprogramm
Péter Magyar ist nicht einmal im Amt, da hat Ungarns künftiger Ministerpräsident bereits eine geheime To-do-Liste aus Brüssel auf dem Tisch. Nach Informationen der Financial Times hat die Europäische Kommission dem zukünftigen Premierminister Péter Magyar eine Liste von 27 Punkten vorgelegt. Nur wenn diese Punkte abgearbeitet sind, will die Kommission […]
Unendlich viele Inder
Die EU feiert sich für ein Handelsabkommen mit Indien und das neue Mobilitätsabkommen für Inder nach Europa. Indien braucht Rücküberweisungen. Europa braucht aber keine Inder. „Neuer EU-Mobilitätspakt eröffnet Gelegenheiten für indische Studenten und Berufstätige“. Während EU-Granden sich zu einer Freihandelszone von zwei Milliarden Menschen beglückwünschen, wird die Hindustan Times konkret. […]
Lasst sie das auslöffeln.
Trumps Forderung nach Grönland setzt die alten Eliten Europas in eine Situation, in der sie nur verlieren können. Es gibt keinen Grund, ihnen da herauszuhelfen. Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Donald Trump bringt die alten Politeliten Europas in eine sehr unangenehme Lage. Deren Position ist untrennbar mit einer europäischen Sicherheitsarchitektur […]
Eurofeds – der neueste Schrei peinlicher Propaganda
Klassische Statuen, KI-generierte Panzer. Alles unter der blauen Sternenflagge. Eine Klatsche für die erbärmlichste Psyop aller Zeiten. von Johannes Konstantin Poensgen Das Internet ist voller Bots. Die Frage ist bloß, ob ihre Hardware aus Silizium oder aus Kohlenstoff ist. Seit einiger Zeit sind in Neuland die Eurofeds der neueste Schrei […]
Von der Leyen am Abgrund?
Die Präsidentin der EU-Kommission steht erneut unter Beschuss. Rechte wie linke Fraktionen haben gleichzeitig Misstrauensanträge eingebracht. Das Vertrauen ist weg. Doch kann die Kommission tatsächlich stürzen? Gleich zwei Lager im Europaparlament ziehen die Reißleine: Die rechte Fraktion „Patrioten für Europa“ ebenso wie die Linksfraktion haben Misstrauensanträge gegen die gesamte Kommission […]
Von der Leyen ist kein „leader“
Beim Ukraine-Gipfel am Montag trafen sich europäische Regierungschefs mit Donald Trump. Dabei soll EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom Treffen zeitweise ausgeschlossen worden sein. Der Grund? Von der Leyen ist kein „Leader“. Es war ein Treffen der Top-Leader: In Washington kamen am Anfang der Woche US-Präsident Donald Trump, Wolodimir Selenskij, […]
