Nach der vernichtenden Wahlniederlage der Werteunion verlässt Jörg Meuthen endgültig die Politik. Er meint, er sei im falschen Land. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg war ein Desaster für die Werteunion. 0,2 % der Stimmen konnte die Partei für sich verbuchen, die die angeblich bestehende Lücke zwischen Alternative für Deutschland und der […]
Deutschland, Österreich, Schweiz
Verzeihendes „Wie du mir, so ich dir.“
Der neue Landesvorstand der AfD NRW ist ein Kompromiss. Wie kann ein so zerstrittener Landesverband zu einem Modus Vivendi kommen? – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen „Es macht Hoffnung: Neuhoff ist nicht mehr Teil des Vorstands, die PAV-Mehrheit ist gebrochen, das Schiedsgericht unabhängig besetzt. Es liegt nun an Martin […]
Nach massiver Kritik: Weidel stoppt PAV gegen Dorow
Das Parteiausschlussverfahren gegen das Generation Deutschland-Vorstandsmitglied Kevin Dorow ist Geschichte. Die Bild-Zeitung berichtet, dass das Parteiausschlussverfahren gegen Kevin Dorow (27) gestoppt wurde. Dorow sollte wegen des Satzes: „Jugend muss von Jugend geführt werden.“ aus der Partei ausgeschlossen werden. Am Freitag hatte sich bereits Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk für diesen Fauxpas entschuldigt. […]
Kay Gottschalk: „Ich habe zugestimmt — und es tut mir leid.“
Kay Gottschalk stimmte dem PAV gegen Kevin Dorow zu. Jetzt entschuldigt er sich. Er habe „den zuständigen GD-Verantwortlichen vertraut“. Der „Fall Dorow“ versetzte diese Woche die AfD in Aufruhr. Wegen des Satzes „Jugend muss durch Jugend geführt werden“ beschloss der Bundesvorstand ein Ausschlussverfahren. Dorow habe eine HJ-Parole verwendet, hieß es. […]
30.400 Euro Strafe
Obwohl sich die ursprünglichen Vorwürfe als unhaltbar herausstellten, wurde der bayerische Landtagsabgeordnete Daniel Halemba (AfD) zu 160 Tagessätzen verurteilt. Daniel Halemba, das jüngste Mitglied der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, wurde wegen „leichtfertiger Geldwäsche und Nötigung“ zu 30.400 Euro in 160 Tagessätzen verurteilt. Sein Anwalt Dubravko Mandic spricht dennoch von einem […]
Misstrauensantrag gegen Mario Voigt
Nachdem Mario Voigt der Doktortitel entzogen wurde, will Voigt klagen. Die AfD will einen Misstrauensantrag stellen. Gestern wurde bekannt, dass die Technische Universität Chemnitz Mario Voigt den Doktortitel aberkannt hat. Der Vorwurf lautet, dass Voigt einige der Quellen in seiner Arbeit „Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf. George W. Bush gegen John F. […]
Neues vom Rollatorputsch?
In Sachsen durchsuchten Spezialkräfte heute Morgen 11 Objekte. Sie nahmen einen 41-jährigen Mann fest. Den Betroffenen wird Mitgliedschaft in der angeblichen Terrororganisation um Prinz Reuß vorgeworfen. Als Rollatorputsch oder Ravioliputsch gingen die Umtriebe um Heinrich XIII. Prinz Reuß in den Volksmund ein. Im Dezember 2022 wurden er und 26 weitere […]
Kontenkrieg: Rückschlag in zweiter Instanz
Martin Sellner kämpft seit Jahren um ein Konto. Nach Erfolg in der ersten Instanz verlor er nun in der zweiten. Doch er will weiterkämpfen. Die Erste Bank Sparkasse verweigert Martin Sellner ein Geschäftskonto. Genauso wie sämtliche 339 anderen Banken in Österreich. Deswegen hatte das Handelsgericht Wien in erster Instanz einen […]
Vorfeldfinanzierung: Links und Rechts
In der AfD gibt es mal wieder Streit um das Vorfeld. Währenddessen schieben Linke im Westerwald einem lokalen Verein 31.000 Euro zu. Der Kontrast könnte nicht größer sein. Ein Journalist befragt den Bundestagsabgeordneten und rechtspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Peterka, zur Finanzierung des Vorfeldes durch die AfD. Konkret ging es […]
Foltern für Snapchat
Raubüberfälle, ausgeschlagene Zähne und sadistische Demütigungen. Für Likes auf Snapchat! Ein Wiener Gericht ließ fünf jugendliche Migranten mit lächerlichen Strafen davonkommen. 15 Monate Haft, davon 12 Monate bedingt, wie man in Österreich die Aussetzung einer Strafe zur Bewährung nennt. Das ist das Strafmaß für den Haupttäter im Prozess gegen eine […]
