In der AfD gibt es mal wieder Streit um das Vorfeld. Währenddessen schieben Linke im Westerwald einem lokalen Verein 31.000 Euro zu. Der Kontrast könnte nicht größer sein. Ein Journalist befragt den Bundestagsabgeordneten und rechtspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Peterka, zur Finanzierung des Vorfeldes durch die AfD. Konkret ging es […]
Deutschland, Österreich, Schweiz
Foltern für Snapchat
Raubüberfälle, ausgeschlagene Zähne und sadistische Demütigungen. Für Likes auf Snapchat! Ein Wiener Gericht ließ fünf jugendliche Migranten mit lächerlichen Strafen davonkommen. 15 Monate Haft, davon 12 Monate bedingt, wie man in Österreich die Aussetzung einer Strafe zur Bewährung nennt. Das ist das Strafmaß für den Haupttäter im Prozess gegen eine […]
Gespräch mit Sellner? ÖVP spaltet mal wieder.
Nach einem Gespräch zwischen dem FPÖ-Europabgeordneten Gerald Hauser und dem identitären Aktivisten Martin Sellner, versucht die ÖVP mal wieder die FPÖ zu spalten. Die österreichische Medienlandschaft tobt. oe24 beschwert sich über den „ungenierten“ Auftritt – was immer auch ein genierter Auftritt sein soll. Die linke (N?)GO SOS Mitmensch spricht von […]
Sturm im Wasserglas um Ulrich Siegmunds Schulreformpläne
Ulrich Siegmund könnte erster Ministerpräsident der AfD werden. An der Regierung will er die Schulpflicht in eine Bildungspflicht umwandeln. Schnappatmung überflüssig. „AfD-Kandidat will als Regierungschef Ministerien und Schulpflicht in bisheriger Form abschaffen“, titelt Die Welt. Ganz so dramatisch ist es dann allerdings nicht. Die Welt selbst bezieht sich auf eine […]
„Nicht ganz so problematisch“ – Das neue Normal der Silvesterausschreitungen
400 Verhaftungen in Berlin. In Niederösterreich Verdoppelung der Feuerwehreinsätze. Hamburg: Abbruch eines Löscheinsatzes Dass an Silvester nicht nur geböllert, sondern auch randaliert wird, ist das neue Normal im bunten Europa. In Deutschland freut sich die Berliner Polizei schon, wenn sie nur 400 Personen festnehmen musste. „Nicht ganz so problematisch verlaufen […]
Wahleinspruch abgelehnt
Der Bundestag hat den Wahleinspruch des BSW gegen die Auszählung der letzten Bundestagswahl abgelehnt. Nun will Sahra Wagenknecht nach Karlsruhe ziehen. Alle im Bundestag vertretenen Parteien, mit Ausnahme der AfD, lehnten den Wahleinspruch des Bündnisses Sahra Wagenknecht ab. Als im März das vorläufige Endergebnis der letzten Bundestagswahl verkündet worden war, […]
Einreiseverbot war rechtswidrig: Schweizer Gericht spricht Martin Sellner 3000 Franken Entschädigung zu
Um einen Vortrag zu verhindern, erteilte die Chefin der Schweizer Bundespolizei 2024 Martin Sellner ein Einreiseverbot. Nun hat ein Gericht die Maßnahme für rechtswidrig erklärt. Nicoletta Della Valle, die damalige Chefin der Fedpol, der Schweizer Bundespolizei, handelte gegen die juristische Einstufung der eigenen Fachleute, als sie 2024 ein Einreiseverbot gegen […]
Lawfare gegen Freilich
Das österreichische Magazin Freilich deckte die Vergabepraxis hinter dem deutschen Verlagspreis auf. Dafür wird es nun abgemahnt. Lawfare, ein Kofferwort aus „Law“ und „Warfare“, nennt der Amerikaner es, wenn jemand verklagt wird, nicht weil man einen brauchbaren Fall hat, sondern um der Gegenseite durch den Prozess zu schaden. Im Land […]
Skandalurteil in Graz: 4 Jahre Haft für alte Artikel
In Graz wurde Dr. Martin Pfeiffer, der ehemalige Chefredakteur der Zeitschrift „Aula“, wegen NS-Wiederbetätigung zu 4 Jahren Haft verurteilt. Die Anklage wegen NS-Wiederbetätigung basiert auf Inhalten aus über 300 Artikeln, die zwischen 2006 und 2018 veröffentlicht wurden. Die Texte waren zu ihrer Zeit juristisch nicht beanstandet worden. Das Grazer Straflandesgericht […]
Stimmen aus Gießen
Die Generation Deutschland steht. Offensiv Informiert! konnte mit einigen Mitgliedern des neuen Vorstandes sprechen. Jan Behr, Stellvertreter Offensiv Informiert! Warum bist du nicht in der Jungen Union? Jan Behr: Als Generation Deutschland wollen wir einen grundsätzlichen Politikwechsel in Deutschland. Remigration und nationale Souveränität sind hierfür zentrale Stichpunkte. Bei der Jungen […]
