Das Waffenrecht wurde wieder einmal verschärft. Dafür darf man nun seine illegalen Messer straffrei der Behörde übergeben. Der Erfolg ist mäßig: In Berlin wurden exakt null Messer abgegeben. Ach, Berlin, du Stadt der hippen Cafés, der endlosen Baustellen und nun auch der Messer-Amnestie! Die Regierung hat ein Programm gestartet, bei […]
Deutschland, Österreich, Schweiz
Mecklenburg-Vorpommern mit: AfD im historischen Hoch
Eine neue Umfrage sieht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern mit 38 Prozent klar auf Platz eins. 19 Prozentpunkte vor der Zweitplatzierten SPD. Die Brandmauer wird immer abstruser. Eine aktuelle Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des NDR katapultiert die AfD in Mecklenburg-Vorpommern auf 38 Prozent – weit vor SPD (19 […]
Afghanen klagen sich Visa ein
Noch kurz vor der Regierungsübernahme durch die CDU kündigte Friedrich Merz ein Ende der Afghanistanflüge nach Deutschland an. Nun gelang es mehreren Afghanen dennoch, sich über den Rechtsweg ein Visum einzuklagen. Seit der Machtübernahme der Taliban werden regelmäßig Afghanen, die angeblich durch die neuen islamischen Herrscher bedroht sind, nach Deutschland […]
„Wahlsieger“ ohne Rückhalt – Ludwigshafens Demokratiekrise
Nur 29,3 Prozent der Bürger gingen in Ludwigshafen zur Wahl – fast jeder zehnte Stimmzettel war ungültig. Der Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul und die erschreckend geringe Legitimation der Stichwahl-Kandidaten werfen ernste Fragen nach dem Zustand unserer Demokratie auf. Noch nie zuvor beteiligten sich so wenige Bürger an einer OB-Wahl […]
Tatkräftig nüchtern: Aufbau der AfD-Jugendorganisation
Auf Einladung der ESN-Fraktion und Irmhild Boßdorfs trafen sich in Rheine über 100 junge Leute, um mit Jean-Pascal Hohm und Benedikt Kaiser über die Zukunft der Jugend in der AfD zu sprechen. Dass selbst im tiefsten Westen 100 junge Menschen zusammenfinden, um sich für Deutschland einzusetzen, macht Mut. Denn die […]
Politurteile gegen Höcke bestätigt
Der Bundesgerichtshof hat die Urteile gegen Björn Höcke bestätigt. Der Vorwurf: wiederholte Verwendung einer angeblich verbotenen Parole. Die Politisierung der Justiz schreitet voran. „Alles für D …“ ist laut Björn Höcke selbst eine „Allerweltsfloskel“, die seit Jahrhunderten im deutschen Sprachraum von den unterschiedlichsten politischen Strömungen verwendet wurde. Für ihn ist […]
Hautfarbe-Nennung bei Fahndungen verboten
Die Schweizer Regierung verbietet Polizisten fortan, bei Fahndungen die Hautfarbe eines flüchtigen Täters zu nennen. Das Verbot folgt gemäß Angaben des Bundes auf die Beschwerde einer ausländischen Behörde, die die Nennung kritisiert habe. Schweizer Polizisten dürfen im nationalen Fahndungssystem „Ripol“ keine Hautfarbe mehr erfassen. Das Verbot ist nicht nur eine […]
Diskussion in Tübingen Palmer vs. Frohnmaier: Die Gewinnerin ist die Demokratie
Turbulent ging es zu in Tübingen, bei der Diskussion zwischen Boris Palmer und Markus Frohnmeier. Ein Kommentar ohne Hass von Michael Dangel Boris Palmer ist ein Rebell. Wie sein Vater, der legendäre “Remstal-Rebell” Helmut Palmer, der über 30 Jahre lang als nonkonfomer Einzelkandidat Landtags- und Bürgermeisterwahlen unsicher machte, lässt sich der amtierende […]
Mahnmal für Migrationsopfer: Ein mutiger Akt gegen das Schweigen
In Berlins Herzen errichtet der Deutschland Kurier ein monumentales Mahnmal für die Opfer der Masseneinwanderung. Eine kreative Provokation, die die blutigen Folgen von 10 Jahren offener Grenzen sichtbar macht und die etablierte Politik in die Pflicht nimmt Am frühen Morgen des 5. September 2025, genau zehn Jahre nach Angela Merkels […]
Umfragen für die AfD Sachsen-Anhalt auf Rekordhoch
Laut neuesten Umfragen von Infratest Dimap für den MDR würden 39% der Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt die AfD zur stärksten Partei wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre. Das ist ein beachtlicher Sprung im Vergleich zur letzten Umfrage. Jetzt gilt es Kurs halten. Die Umfragewerte der östlichen Landesverbände – Brandenburg, Sachsen, […]
