Weitere Neuigkeiten

In aller Welt

Rechtsruck in Japan? Sanseito feiert Triumph

Bei der Sangiin-Wahl am 20. Juli 2025 sorgte die Rechtspartei Sanseitō für einen Paukenschlag. Mit ihren migrationkritischen und antiglobalistischen Parolen rückte sie ins Zentrum der japanischen Politik. (Sanseito-Kundgebung: Noukei314, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons) Das Sangiin, Japans Oberhaus, ist die zweite Kammer des Parlaments und besteht aus 248 Sitzen, […]

Grundlagen

Hinter den Kulissen

Die Koalitionspartner wollen nun „hinter den Kulissen“ die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts aushandeln. Kriselt es, wird Öffentlichkeit zum Störfaktor der Demokratie. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen (Bildmontage: Offensiv!; Bundesverfassungsgericht: Mehr Demokratie, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons; Carsten Linnemann: Dr. Frank Gaeth, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons) Carsten Linnemann […]

Europa

Verschärfung der Einwanderungspolitik? Portugal zieht nach und versucht sich an der Begrenzung der Migration

Portugals Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Luís Montenegro erhält mit Unterstützung der rechtspopulistischen Chega eine Mehrheit für eine Reform der Einwanderungspolitik. Im Fokus stehen vor allem der Familiennachzug und die Vergabe von Visa. (Bildmontage: Offensiv!: Castelo de Guimarães: António Amen, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Portugiesische Flagge: Columbano Bordalo Pinheiro, Public […]

Europa

Adiós, Mallorca! Deutsche Rentner geben auf

Ein deutsches Ehepaar verlässt nach 38 Jahren seine Lieblingsinsel – nicht etwa wegen Altersbeschwerden, sondern wegen Müll, Mieten und Misstrauen. Was läuft schief, wenn selbst die Generation „früher war alles besser“ plötzlich recht hat? (Cap de ses Salines; Mallorca: Olaf Tausch, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons) Ein halbes Leben […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Urteil im Fall Schlesinger: Schadensersatz, aber Ruhegehalt

Die entlassene Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, muss eine Entschädigung an den Rundfunksender zahlen, erhält aber ihr Ruhegehalt – aus formellen Gründen zunächst nur für einen Monat. (Patricia Schlesinger: re:publica from Germany, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons) Am 22. August 2022 war Patricia Schlesinger fristlos entlassen worden, […]

In aller Welt

Schlepper-Opfer: 100 Migranten in Libyen aus Geiselhaft befreit

NGO-Versprechungen einer schnellen Mittelmeerüberfahrt führen immer wieder Migranten in Gefangenschaft oder den Tod. Nun wurden in Libyen über 100 Migranten befreit – viele wurden in Ketten gehalten und wiesen zahlreiche Verletzungen auf. (Meanwhil in Libya: Dhehz, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons) Mehr als 100 Migranten – darunter fünf Frauen […]

Europa

Wegen Datenleak: Britische Regierung siedelte heimlich Tausende Afghanen an

Nun kommt heraus, dass die britische Regierung seit 2022 im Geheimen etwa 24.000 Afghanen ins Land geholt hat. Der Grund: Eine Liste mit Asylbewerbern war aus Versehen veröffentlicht worden, und man befürchtete Racheaktionen der Taliban. (Britischer Botschafter bei Afghanischen Ortskräften 2014: Lance Cpl. Darien Bjorndal, Public domain, via Wikimedia Commons) […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

Verfassungsgericht weist Klage wegen US-Drohneinsätzen von Ramstein ab

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage zweier Jemeniten gegen die BRD wegen amerikanischer Drohnenangriffe von Ramstein aus abgewiesen. Um die Frage, welches Verhältnis die BRD zu US-Handlungen auf deutschem Boden hat, drückt sich das Gericht. (Bildmontage: Offensiv!: Bundesverfassungsgericht: Mehr Demokratie, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons; Reaper Drohne: U.S. Air Force […]

Deutschland, Österreich, Schweiz

AfD-NRW: Parteiausschluss gegen Ukraine-Kämpfer Tim Schramm

Nach Informationen der Jungen Freiheit hat der AfD-Landesverband NRW ein Parteiausschlussverfahren gegen Tim Schramm angestrengt. Einen ihm angebotenen Deal, der es ihm verboten hätte, über seinen Einsatz in der Ukraine zu sprechen, lehnte Schramm ab. (Bildmontage Offensiv!: Maritn Vincentz: Blaumann2017, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Tim Schramm: Selbstdarstellung auf […]