Der Ukrainekrieg ist verloren, da berichtet die Presse auf einmal kritisch über das Land. Selenskyjs Maßnahmen gegen Antikorruptionsbehörden werden zum Vorwand, die Ukraine fallen zu lassen und das Thema zu wechseln. Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Selenskyj mit dem Rücken zur Wand Niemand braucht Mitleid mit Wolodymyr Selenskyj zu haben. […]
Weitere Neuigkeiten
Drei Beschwerden der AfD abgewiesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat drei Beschwerden auf weitere Revisionsverfahren gegen den Verfassungsschutz abgewiesen. Die Einstufungen sind damit rechtskräftig. (Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Manecke, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons) Konkret handelt es sich bei den abgewiesenen Beschwerden um sogenannte Nichtzulassungsbeschwerden. Das sind Beschwerden gegen die Nichtzulassung eines Revisionsverfahrens. Wurde eine Revision abgelehnt, so […]
Stabilisierung oder Cashgrab?
Donald Trump will sich den Kryptotrend zunutze machen. Nicht mit eigener Memecoin, sondern indem er Stablecoins an US-Staatsanleihen binden. Dadurch wir der Staatspapierkauf künstlich angekurbelt. (Bildmontage: Offensiv!; Donald Trump: Daniel Torok, Public domain, via Wikimedia Commons; Tether Logo: Spuspita, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; USD Coin-Logo: Blockchain, Public domain, […]
Rechtsruck in Japan? Sanseito feiert Triumph
Bei der Sangiin-Wahl am 20. Juli 2025 sorgte die Rechtspartei Sanseitō für einen Paukenschlag. Mit ihren migrationkritischen und antiglobalistischen Parolen rückte sie ins Zentrum der japanischen Politik. (Sanseito-Kundgebung: Noukei314, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons) Das Sangiin, Japans Oberhaus, ist die zweite Kammer des Parlaments und besteht aus 248 Sitzen, […]
Hinter den Kulissen
Die Koalitionspartner wollen nun „hinter den Kulissen“ die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts aushandeln. Kriselt es, wird Öffentlichkeit zum Störfaktor der Demokratie. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen (Bildmontage: Offensiv!; Bundesverfassungsgericht: Mehr Demokratie, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons; Carsten Linnemann: Dr. Frank Gaeth, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons) Carsten Linnemann […]
Beginnt jetzt (wieder mal) die Abschiebeoffensive?
Bereits seit einigen Jahren präsentiert sich die CDU als migrationskritische Partei und profitierte davon erst jüngst auf Kosten gutgläubiger Wähler. Doch von einer echten Kehrtwende in der Migrationspolitik ist bisher kaum etwas zu sehen. (Airbus A380: Julian Herzog, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)Während des Wahlkampfs verkündete die CDU noch […]
Verschärfung der Einwanderungspolitik? Portugal zieht nach und versucht sich an der Begrenzung der Migration
Portugals Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Luís Montenegro erhält mit Unterstützung der rechtspopulistischen Chega eine Mehrheit für eine Reform der Einwanderungspolitik. Im Fokus stehen vor allem der Familiennachzug und die Vergabe von Visa. (Bildmontage: Offensiv!: Castelo de Guimarães: António Amen, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Portugiesische Flagge: Columbano Bordalo Pinheiro, Public […]
Adiós, Mallorca! Deutsche Rentner geben auf
Ein deutsches Ehepaar verlässt nach 38 Jahren seine Lieblingsinsel – nicht etwa wegen Altersbeschwerden, sondern wegen Müll, Mieten und Misstrauen. Was läuft schief, wenn selbst die Generation „früher war alles besser“ plötzlich recht hat? (Cap de ses Salines; Mallorca: Olaf Tausch, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons) Ein halbes Leben […]
Urteil im Fall Schlesinger: Schadensersatz, aber Ruhegehalt
Die entlassene Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, muss eine Entschädigung an den Rundfunksender zahlen, erhält aber ihr Ruhegehalt – aus formellen Gründen zunächst nur für einen Monat. (Patricia Schlesinger: re:publica from Germany, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons) Am 22. August 2022 war Patricia Schlesinger fristlos entlassen worden, […]
Schlepper-Opfer: 100 Migranten in Libyen aus Geiselhaft befreit
NGO-Versprechungen einer schnellen Mittelmeerüberfahrt führen immer wieder Migranten in Gefangenschaft oder den Tod. Nun wurden in Libyen über 100 Migranten befreit – viele wurden in Ketten gehalten und wiesen zahlreiche Verletzungen auf. (Meanwhil in Libya: Dhehz, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons) Mehr als 100 Migranten – darunter fünf Frauen […]
