Unter einem Vorwand ist dem Bundessprecher der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, die Ausreise zum Remigrationsgipfel in Portugal verweigert worden.
Heute Morgen wurde Maximilian Märkl, Bundessprecher der Identitären Bewegung, am Flughafen München verhaftet. Strafrechtlich wird ihm nichts vorgeworfen. Die Bundesrepublik hat entschieden, ihm die Ausreise nach Portugal zu untersagen. Offizielle Begründung dieser Willkürentscheidung ist, dass Märkls Ausreise nach Portugal dem Ansehen der Bundesrepublik schaden könnte. Märkl ist einer der Organisatoren des Remigrationsgipfels in Porto, Portugal, und war als Moderator einer Podiumsdiskussion eingeplant.
Ausreiseverbot als Polizeimaßnahme
Es ist nicht das erste Mal, dass das passiert. Dasselbe passierte bereits letztes Jahr Aktivisten aus Bayern, die auf dem Weg zum Remigrationsgipfel in Mailand waren. Märkls Ausreiseverbot wurde von der Bundespolizeiinspektion ausgesprochen und ist also noch nicht einmal eine richterliche Anordnung. Auf den Reisekosten etc. wird Märkl voraussichtlich sitzen bleiben.
Repression aus Panik
Märkl selbst sieht die Ausreiseverweigerung als Panikreaktion eines Systems, das die Debatte bereits verloren hat:
„Kurz vor dem Remigrationsgipfel geraten sie in Panik. Sie haben bereits jede Debatte und den Kulturkrieg verloren. Jeder Europäer kann die verheerenden Folgen des Bevölkerungsaustauschs mit eigenen Augen sehen. Deshalb spielen sie ihren letzten Trumpf aus: rohe Repression.“
